Öffentliches Recht im Assessorexamen

Das Buch stellt die für das Zweite Juristische Staatsexamen typischen, immer wiederkehrenden prozessualen und materiellen Rechtsfragen dar. Es erläutert Formalien und Aufbau, behandelt die verschiedenen Klausurtypen und erörtert die relevanten Probleme. Viele Beispiele, Formulierungshilfen und Aufbauschemata veranschaulichen die Darstellung. Auf diese Weise wird das Grundlagenwissen vermittelt, mit dem Sie auch solche Klausuren erfolgreich bestehen, die nach Art und Rechtsgebiet unbekannt sind.
Folgende Entscheidungsformen werden u.a. behandelt:
- Urteil einschließlich Normenkontrollurteil
- Beschluss im vorläufigen Rechtsschutzverfahren und Normenkontrollbeschluss
- Gerichtsbescheid
- Widerspruchs- und Abhilfebescheid
Roland Kintz ist Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Neustadt a. d. Weinstraße, nebenamtlicher Arbeitsgemeinschaftsleiter für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare sowie Honorarprofessor an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer.

Roland Kintz ist Richter am Verwaltungsgericht a.D.

Kintz: Öffentliches Recht im Assessorexamen, 12. Auflage 2024. Verlag: C.H.Beck, Reihe: JuS-Schriftenreihe / Referendariat. Umfang: ca. 488 Seiten. ISBN: 9783406804922.

Das Buch „Öffentliches Recht im Assessorexamen“ von Roland Kintz ist 2015 in der 9. Auflage beim C.H.Beck-Verlag in der JuS-Schriftenreihe erschienen.

Der Autor ist Richter am Verwaltungsgericht in Neustadt an der Weinstraße. Seine Nähe zur juristischen Ausbildung hat er als nebenamtlicher Arbeitsgemeinschaftsleiter für Rechtsreferendare sowie als Lehrbeauftragter an der renommierten Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer erlernt.

In seinem Werk behandelt er umfassend das für das Assessorexamen erforderliche Prüfungswissen im Öffentlichen Recht. Seine eigene Zielsetzung ist laut dem Vorwort die Vermittlung des nötigen Überblicks, die Darstellung von Aufbau und Formalien und die Erörterung häufig wiederkehrender Klausurprobleme anhand konkreter Beispiele und Formulierungshilfen.

Der Autor beginnt mit einer Einführung in die Bearbeitung öffentlich-rechtlicher Klausuren. Die kurze Darstellung und Einführung in die Thematik ist besonders für Neulinge hilfreich. Zu Beginn der Verwaltungsstation sollte man sich jedenfalls einen Überblick über die Prüfungsanforderungen im Öffentlichen Recht im Assessorexamen verschaffen. Dies gelingt mit der übersichtlichen Darstellung auf den ersten fünf Seiten des hier vorgestellten Buches.

Danach finden sich im 1. Abschnitt Ausführungen zum Urteil als verwaltungsgerichtliche Entscheidungen. Dieser Abschnitt umfasst 158 Seiten und ist besonders ausführlich. Dies bietet sich insofern an, als das man als Student bis zum Referendariat eher weniger mit verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen im Detail vertraut ist. Die genaue Kenntnis des Aufbaus und der klagespezifischen besonderen Anforderungen ist allerdings für die Prüfungen später unerlässlich.

Darauf folgen Erläuterungen zum Gerichtsbescheid und zu Beschlüssen. Besonderen Platz nehmen hier die Ausführungen zum Bescheid im vorläufigen Rechtsschutzverfahren ein. So wie bereits im Ersten Examen sind Fragestellungen aus dem Bereich des vorläufigen Rechtsschutzes auch im Assessorexamen besonders beliebt. Der Autor weiß um diesen Fakt und geht daher hier besonders vertieft mit dem Stoff um. Besonders angenehm ist die Darstellung. So wird in diesem Abschnitt beispielsweise auch auf die Besonderheiten in den einzelnen Rechtsgebieten (Beamtenrecht, Schulrecht, Baurecht) eingegangen. So ist es möglich bei der Bearbeitung eines verwaltungsrechtlichen Falles direkt auf die Besonderheiten der einzelnen Fallgestaltung einzugehen.

Darstellungen aus der Praxis, die auch für die Klausuren relevant sind (so beispielsweise das Rubrum eines Beschlusses nach § 80 Abs.5 VwGO), finden sich immer wieder im Buch verteilt. Auch zahlreiche Formulierungsbeispiele sind vorzufinden. Diese sind sowohl für die Ausbildung bei der Verwaltungsstation als auch für die Klausur im Assessorexamen geeignet. Auf den Seiten 187 bis 190 gibt es eine komplette Darstellung eines Antrages auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gegen eine für sofort vollziehbar erklärte Anordnung, die Durchführung einer erkennungsdienstlicen Behandlung zu dulden. Solche Formulierungsbeispiele machen dem Referendar die Arbeit in der Vorbereitung deutlich leichter.

Im Dritten Teil des Werks werden die Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts behandelt. Im Vierten Teil geht es dann um die praktisch auch sehr wichtigen verwaltungsbehördlichen Entscheidungen. Diese sind besonder von Bedeutung, wenn man seine Verwaltungsstation bei einer Verwaltungsbehörde ableistet. Dargestellt werden hier der Widerspruchsbescheid, der Abhilfebescheid, der Vorlagebericht und der Ausgangsbescheid.

Anschließend thematisiert der Autor die Besonderheiten des öffentlich-rechtlichen Gutachtens (Fünfter Teil) und der öffentlich-rechtlichen Anwaltsklausur (Sechster Teil). Im Gegensatz zu vielen anderen Autoren, die Werke zur Vorbereitung auf das Assessorexamen anbieten, gibt Kintz auch Hinweise zum öffentlich-rechtlichen Aktenvortrag (Siebter Teil). Dies ist insofern besonders praktisch, als dass man sich hier schon auf die mündliche Prüfung vorbereiten kann.

Zum Schluss werden Arbeitshilfen, das heißt Aufbauschemata zu den verschiedenen Aufgabenstellungen komprimiert dargestellt (Achter Teil).

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass es sich wirklich um ein umfassendes Werk zur Vorbereitung auf das Assessorexamen im Öffentlichen Recht handelt. Alle wichtigen Fragen zur Einarbeitung und Vertiefung werden behandelt. Insbesondere was Formulierungsbeispiele und Arbeitshilfen angeht, lässt dieses Werk keine Wünsche offen. Die am Ende angebotenen Aufbauschemata lassen sich komplett übernehmen und können für die konkrete Prüfungsvorbereitung auswendig gelernt werden.

Wer eine gute und solide Basis für die Examensvorbereitung im Öffentlichen Recht sucht, wird von diesem Buch nicht enttäuscht werden. Es ist schlichtweg zu empfehlen.